Jägerschnitzel. Der Ost-Ost-Blick #9: Das Volk hat gesprochen

Unser Kolum­nist Juli­an Nej­kow hat vor der Land­tags­wahl sei­ner Ver­wun­de­rung über die Ent­wick­lung in Sach­sen-Anhalt Aus­druck ver­lie­hen. Am Ende wag­te er eine Pro­gno­se. Die­se kann er nun in der Pfei­fe rau­chen. Wie hat er den Wahl­abend wahrgenommen?

Juli­an Nej­kow, 1988 in Thü­rin­gen gebo­ren, ist Deutsch-Bul­ga­re mit Bin­de­stri­chi­den­ti­tät. Er hat Poli­tik­wis­sen­schaft in Jena und Dres­den stu­diert. Seit 2021 beschäf­tigt er sich ver­stärkt mit Ost­deutsch­land. Abbil­dung: Paul Glaser

Der ehe­ma­li­ge baye­ri­sche Minis­ter­prä­si­dent Horst See­ho­fer kom­men­tier­te den Volks­ent­scheid zum Nicht­rau­cher­schutz­ge­setz einst wie folgt: „Das Volk hat gespro­chen.“ Ähn­lich pathe­tisch äußer­te sich der ehe­ma­li­ge Minis­ter­prä­si­dent der Lin­ken, Bodo Rame­low, nach sei­ner schal­len­den Nie­der­la­ge bei der Land­tags­wahl in Thü­rin­gen im Jahr 2024, bei der die Wahl­be­tei­li­gung bei his­to­ri­schen 73 Pro­zent lag: „Es ist ein Fest der Demo­kra­tie.“ Die Wäh­ler drit­tel­ten die Lin­ke jedoch fast.

Bei einer Wahl­be­tei­li­gung von 78 Pro­zent kann man mit Fug und Recht behaup­ten: Das Volk in Sach­sen-Anhalt hat gespro­chen. Zu ver­dan­ken ist das, so fair muss man sein, der AfD. Über 150.000 Men­schen (zehn Pro­zent der Wahl­be­rech­tig­ten), die zuvor nicht gewählt hat­ten, ent­schie­den sich dies­mal für die AfD. Die Wahr­neh­mung der ande­ren Par­tei­en war dort anschei­nend eine ande­re. In ver­schie­de­nen Spit­zen­run­den von Frei bis Hop­per­mann, von Klüs­sen­dorf bis Pan­tis­a­no gewann man stets den Ein­druck, sie hät­ten ande­re Zah­len vor­lie­gen als die ers­ten Hoch­rech­nun­gen. Sie sahen einen Erd­rutsch­sieg der AfD mit 44 Pro­zent, einen his­to­ri­schen Absturz der CDU unter 20 Pro­zent, Grü­ne und SPD deut­lich drin, BSW über­ra­schend drin und schließ­lich unkla­re Mehr­heits­ver­hält­nis­se. Das Auf­tre­ten von Hop­per­mann, Klüs­sen­dorf und Pan­tis­a­no in einer Run­de mit dem zuge­schal­te­ten Chrup­al­la erin­ner­te eher an das Bäl­le­bad des gro­ßen M: Hop­per­mann schmeißt die dun­kel­ro­ten Bäl­le ange­ekelt aus dem Bad, aber die drei sind sich einig, dass auch die blau­en raus müs­sen. Chrup­al­la schau­te die­sem Trei­ben erstaunt zu. Bis Pan­tis­a­no eine Wut­re­de hielt und Chrup­al­la als „größ­te Flach­zan­ge Ber­lins“ bezeich­ne­te, was die­ser cool konterte.

Nicht nur in die­ser Run­de ent­stand der Ein­druck – und der dar­aus resul­tie­ren­de Vor­wurf: „Sach­sen-Anhal­ter, wie könnt ihr nur (wäh­len)?“ Schaut man sehr genau in die Wahl­er­geb­nis­se, so wird eines augen­fäl­lig. Die Wäh­ler haben kei­nes­wegs belie­big gewählt. In Hal­le und Mag­de­burg errang die Lin­ke drei Direkt­man­da­te, wäh­rend die CDU eine deut­li­che Mehr­heit bei den Zweit­stim­men erziel­te. Die geprie­se­ne Unver­ein­bar­keit der Par­tei­en im Wahl­ver­hal­ten der Wäh­ler zer­fiel wie Staub. Sven Schul­ze ver­lor sei­nen Wahl­kreis, Ulrich Sieg­mund gewann sei­nen sou­ve­rän. 2026 errang die AfD 38/41 Direkt­man­da­te, die CDU 40/41. Das Volk hat gespro­chen. Und nun? Die Ver­hält­nis­se sind kom­pli­ziert. Sieg­mund ließ sich am spä­te­ren Abend zu der Aus­sa­ge hin­rei­ßen, er kön­ne sich eine Neu­wahl ohne Mehr­heit vor­stel­len. Das ist dün­nes Eis.

Wenn Sieg­mund sich tat­säch­lich in einem mög­li­chen drit­ten Wahl­gang mit Ent­hal­tun­gen des BSW wäh­len lässt, hat er spä­ter im Par­la­ment bei­spiels­wei­se für einen Haus­halt kei­ne Mehr­heit. Doch machen wir nicht den zwei­ten vor dem ers­ten Schritt. Zunächst steht die Wahl des Land­tags­prä­si­den­ten an. Auch dafür braucht man eine Mehr­heit – und auch hier ist das BSW das Züng­lein an der Waa­ge! Es scheint also eines klar: dass nichts klar ist. Wie es wei­ter­geht? Da schei­ne ich der fal­sche Ansprech­part­ner zu sein, denn bei der Pro­gno­se habe ich mich kolos­sal geirrt. Inso­fern schlie­ße ich mit Sokra­tes: „Ich weiß, dass ich nichts weiß.“